Referenzen

Nachfolgend finden Sie eine beispielhafte Auswahl von Mandaten, an denen Rechtsanwalt Christoph Lang als Vertreter vor Gericht oder als anwaltlicher Berater mitgewirkt hat. Die genannten, zumeist anonymisierten Fälle sollen einen Eindruck geben, mit welcher Art von Mandaten wir, die Lang Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, regelmäßig beschäftigt sind.

Soweit die genannten Mandate zu Gerichtsentscheidungen geführt haben, die in einschlägigen Medien veröffentlicht wurden, werden die entsprechenden Fundstellen angegeben.

Von Zeit zu Zeit berichten wir über aktuelle Fälle, die wir abgeschlossen haben, auch unter Aktuelles.

Patentrecht

Vertretung eines innovativen Herstellers aus dem Bereich Berufs-/Schutzbekleidung in einem Patentverletzungsverfahren vor einem deutschen Landgericht; Mitwirkung in dem parallelem Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht.

Entwurf eines Entwicklungs- und Kooperationsvertrages für ein mittelständisches Unternehmen aus dem Bereich des Maschinenbaus.

Vertretung eines internationalen Konzerns aus dem Bereich der Medizinprodukte zur Frage der Miterfinderschaft, Vertretung in II. Instanz vor dem OLG München und Mitwirkung an dem anschließenden Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH Az. X ZR 53/08 „Atemgasdrucksteuerung“, GRUR 2011, 903).

Mitwirkung an Patentanmeldungen in den verschiedensten technischen Gebieten über die mit unserer Kanzlei kooperierenden Patentanwälte.

Markenrecht

Vertretung eines internationalen Konzerns aus dem Bereich der Vermessungstechnik in einem Eilrechtsschutzverfahren wegen Markenverletzung gegen ein ausländisches Unternehmen; Unverzügliche Vollstreckung des erwirkten Titels auf einer internationalen Fachmesse in Deutschland.

Vertretung eines deutschen Pharmaunternehmens in einem EU-Markenstreitfall vor einem deutschen Landgericht mit Durchsetzung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen sowie – nach Abschluss eines entsprechenden Vergleichs – Durchsetzung einer Vertragsstrafe.

Außergerichtliche Vertretung eines Unternehmens aus dem Bereich der Medizinprodukte in einem Abmahnverfahren; Abschluss durch Vergleich; Unterstützung der Mandantin bei der vertragsgemäßen Umsetzung der Vergleichsregelungen.

Designrecht

Vertretung eines mittelständischen Unternehmens aus der Baubranche in einem Rechtsstreit wegen Verletzung eines Designs vor einem deutschen Landgericht; Widerklage auf Löschung des Streitdesigns.

Durchführung diverser Designanmeldungen, inklusive Anfertigung optimaler Wiedergaben der zu schützenden Designs in Zusammenarbeit mit dem mit unserer Kanzlei seit langem kooperierenden Fotografen/Grafiker.

Mitwirkung an einem Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesgerichtshof für einen international führenden Schmuckkonzern in einem Designstreitfall.

Urheberrecht

Vertretung eines Softwareentwicklers in einem Rechtsstreit vor einem deutschen Landgericht gegen dessen ehemaligen Arbeitgeber wegen der Frage der Inhaberschaft der Urheber-/Nutzungsrechte an einem in der Freizeit programmierten Computerprogramm.

Wettbewerbsrecht

Vertretung eines mittelständischen Unternehmens aus der Kosmetikbranche in einem Eilrechtsschutzverfahren vor einem deutschen Landgericht wegen herabsetzender Aussagen über einen Wettbewerber.

Außergerichtliche Vertretung eines Einzelkaufmanns in einem Abmahnverfahren wegen unlauterer Anpreisung von Dienstleistungen, Abschluss durch Vergleich.

Arbeitnehmererfinderrecht

Außergerichtliche Beratung eines Erfinders bei der Berechnung seiner Erfindervergütungsansprüche und Mitwirkung beim Abschluss einer Vergütungsvereinbarung als „unsichtbarer Berater im Hintergrund“.

Gerichtliche Geltendmachung von Auskunfts- und Vergütungsansprüchen im Wege einer Stufenklage für zwei Arbeitnehmererfinder gegen ein international führendes Medizinprodukteunternehmen vor einem deutschen Landgericht; Abschluss durch Vergleich.

Beratung eines international führenden Pharmaherstellers bei der alltäglichen Umsetzung der von ihm zu beachtenden Regelungen des Arbeitnehmererfindergesetzes.

IT-Recht / Softwarerecht

Entwurf eines Softwarelizenzvertrages für ein mittelständisches Unternehmen, das Einrichtungen im Bereich des Geldverkehrs herstellt und vertreibt.

Vertretung eines mittelständischen Unternehmens in einem Rechtsstreit vor einem deutschen Landgericht wegen Rückabwicklung eines Vertrages auf Lieferung und Einrichtung einer ERP-Software; Abschluss eines außergerichtlich verhandelten Vergleichs nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung vor dem Gericht.

Vertretung der öffentlichen Hand in einem Rechtsstreit vor einem deutschen Landgericht wegen Lieferung einer mangelhaften Software zum Betrieb von Hausautomationstechnik.

Allgemeines Zivilrecht

Vertretung eines privaten Restaurators und Sammlers hochwertiger Oldtimer-Fahrzeuge in einem Rechtsstreit wegen angeblich sittenwidriger Überhöhung des Kaufpreises für einen von ihm verkauften Oldtimer. Berufungsverfahren vor dem OLG Stuttgart, Az. 3 U 30/16, in vollem Umfang gewonnen, nachdem der beklagte Mandant, zunächst durch einen anderen Anwalt vertreten, in erster Instanz vor dem LG Ulm, Az. 4 O 181/13 zur Rückabwicklung des Kaufes verurteilt wurde.

Handelsrecht

Entwurf eines internationalen Vertriebsvertrages für ein Unternehmen aus dem Bereich der Lebensmittelbranche.

Außergerichtliche Vertretung eines Unternehmens aus dem Bereich der Bekleidungsbranche wegen Abwicklung von Ansprüchen auf Handelsvertreterausgleich.

Bankrecht

Vertretung mehrerer Hundert Sparer in dem öffentlich bekannten „Scala-Rechtsstreit“ gegen die Sparkasse Ulm zur Abwehr angedrohter Kündigungen von Sparverträgen, wegen Ansprüchen auf Erhöhung von Sparraten sowie zu wenig gutgeschriebener Zinsen. Beendigung aller Rechtsstreite durch Abschluss von Vergleichen für alle Mandanten. Zuvor vollständiges Obsiegen in diversen Rechtstreiten in allen Streitfragen und allen Instanzen. Maßgebliche Entscheidungen: OLG Stuttgart Az. 9 U 31/15, WM 2016, 311, ZIP 2015, 2460; LG Ulm Az. 4 O 273/13 „Scala I“, WM 2015, 826, ZIP 2015, 463; LG Ulm Az. 4 O 377/13 „Scala II“.