Mediationsverfahren für Patentverwerter der öffentlichen Hand mit einvernehmlicher Lösung abgeschlossen

Rechtsanwalt Lang hat erfolgreich an einem Mediationsverfahren mitgewirkt, in dem er einen der größten deutschen Patentverwerter der öffentlichen Hand vertreten hat. Streitgegenstand war die Zahlung von Lizenzgebühren, die der Vertragspartner des Patentverwerters aus einem geschlossenen Lizenzvertrag zu zahlen verpflichtet war. In technischer Hinsicht ging es um eine äußerst vielversprechende Grundlagentechnologie aus dem Bereich der Chemie, deren Einsatz bei medizinischen Behandlungen zur Heilung einer Vielzahl von Krankheiten, wie u.a. Virus- und Tumorerkrankungen, denkbar ist. An dem Verfahren wirkte neben Rechtsanwalt Lang ein Münchner Patentanwalt mit, mit dessen Kanzlei eine enge Kooperation besteht. Der zwischen den Parteien anhängige Streit schwelte zuvor seit mehreren Jahren, auch ein Schiedsverfahren war zu einem Teilaspekt bereits rechtskräftig entschieden. Nach dem Mediationsverfahren, das zu einer weitreichend-umfassenden einvernehmlichen Lösung führte, besteht nun die Hoffnung, dass es zu weiteren Streitigkeiten wegen der Zahlung von Lizenzgebühren nicht mehr kommen wird.