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1. Was ist eine Marke? Welche Erscheinungsformen von Marken gibt es?

Eine Marke ist ein Zeichen, mit dem Waren oder Dienstleistungen gekennzeichnet werden.

Marken dienen zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Zentrale Funktion einer Marke ist es, die mit der Marke angesprochenen Verkehrskreise (also insb. Verbraucher und Händler) auf die Herkunft der Ware oder Dienstleistung von einem Unternehmen hinzuweisen. Dabei ist nicht entscheidend, dass der Verkehr ein konkretes, ihm namentlich bekanntes Unternehmen vor Augen hat.

Als Marke können insbesondere geeignet sein (§ 3 Abs. 1 MarkenG, Art. 4 UMV) :

  • Wörter einschließlich Personennamen
  • Abbildungen aller Art, wie z.B. Logos, Bilder, Grafiken, etc.
  • Gemischte Zeichen, bestehend aus Wort- und Bildelementen
  • Buchstaben- und Zahlenkombinationen
  • dreidimensionale Gestaltungen, wie z.B. Warenformen oder Verpackungen
  • Hörzeichen, wie z.B. musikalische Erkennungsmelodien
  • Farben und Farbzusammenstellungen

Beispiele für Wort-/Bildmarken:

CTM 007026057, Molkerei Weihenstephan

CTM 002683738, Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch-Hall

Beispiele für Bildmarken:

CTM 009149402, Daimler

CTM 009149402, Daimler

CTM 009265588, Apple

CTM 009265588, Apple

Beispiele für dreidimensionale Marken: Warenform und Verpackung

CTM 001619683, Ferrero

CTM 001619683, Ferrero

CTM 001619683, Ferrero

CTM 003457447, Laurent-Perrier

CTM 000536227, Bahlsen

CTM 000536227, Bahlsen

Beispiele für Farbmarken:

CTM 000013367, BP-Gruppe

CTM 000013367, BP-Gruppe

CTM 003757473, BP-Gruppe

CTM 003757473, BP-Gruppe

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