Das vollständig abgefasste Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in Sachen Scala I (Az. OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) ist den Streitparteien zwischenzeitlich zugestellt worden.
Eine geschwärzte Abschrift des Urteils ist hier abrufbar.
Zur leichteren Lesbarkeit der zentralen Passagen des Urteils kann die folgende Gliederungsübersicht dienen:
Urteilstenor | S. 2 |
A) Zusammenfassung der Entscheidung des LG Ulm und Anträge der Parteien | S. 3-7 |
B) I. Zulässigkeit der Klagen | S. 8-11 |
B) II. 1., 2. Ausführungen zur Frage der Ratenänderung sowie zum Vertragsschluss | S. 11-25 |
B) II. 3. Ausführungen zur Kündigungsfrage insbesondere Ausführungen zur teleologischen Reduktion | S. 28-31 |
B) III. 4. Ausführungen zur außerordentlichen Kündigung und zur Störung der Geschäftsgrundlage | S. 39-43 |