Aktuelles

14.05.19

Urteil des Bundesgerichtshofs zur Kündigung langlaufender Sparverträge der Sparkasse Stendal – Schlussfolgerungen mit Blick auf die Scala-Sparverträge der Sparkasse Ulm

Der Bundesgerichtshof hat heute Nachmittag entschieden, dass die Kündigung langlaufender Sparverträge „S-Prämiensparen flexibel“ der Sparkasse Stendal nach Erreichen der höchsten Prämienstufe wirksam ist. Zu dem Urteil liegt – abgesehen von einer Vielzahl von Medienberichten – seitens des Bundesgerichtshofs bislang nur eine Pressemitteilung vor, die hier verlinkt ist. Die Ausfertigung und Veröffentlichung des Urteils wird noch WEITERLESEN

29.04.19

Streit über Markenverletzung außergerichtlich beigelegt

In einem klassischen Streit über eine Markenverletzung haben wir in den letzten Wochen ein Unternehmen aus der Pharmabranche vertreten. Klassisch war der Streit deshalb, weil für identische Waren zwei Zeichen einander gegenüber standen, die deshalb als hochgradig ähnlich zu beurteilen sind, weil ihr begrifflicher Ursprung jeweils von der Wirkstoffbezeichnung des gekennzeichneten Pharmaka abgeleitet war (was WEITERLESEN

04.09.18

Mediationsverfahren für Patentverwerter der öffentlichen Hand mit einvernehmlicher Lösung abgeschlossen

Rechtsanwalt Lang hat erfolgreich an einem Mediationsverfahren mitgewirkt, in dem er einen der größten deutschen Patentverwerter der öffentlichen Hand vertreten hat. Streitgegenstand war die Zahlung von Lizenzgebühren, die der Vertragspartner des Patentverwerters aus einem geschlossenen Lizenzvertrag zu zahlen verpflichtet war. In technischer Hinsicht ging es um eine äußerst vielversprechende Grundlagentechnologie aus dem Bereich der Chemie, WEITERLESEN

16.05.18

Langjährig geführter Erfindervergütungsprozess bestätigt grundsätzliche Erfahrungssätze zu Arbeitnehmererfinderstreitsachen.

Rechtsanwalt Lang hat drei Erfinder im Ergebnis erfolgreich in einem langjährigen Rechtsstreit um die Zahlung einer angemessenen Erfindervergütung gegen ihre (ehemalige) Arbeitgeberin bzw. – genauer – deren Rechtsnachfolgerin vertreten (Teilurteil des LG Magdeburg zur Auskunft; Endurteil des LG Magdeburg zur Vergütungshöhe).

Kennzeichnend für den Streitfall war, dass sich das beklagte Unternehmen in allen Verfahrensstadien mit WEITERLESEN

16.05.18

Arbeitnehmererfinderrecht: Vergütungsprozess über mehrere Instanzen gewonnen.

Rechtsanwalt Lang hat drei Erfinder im Ergebnis erfolgreich in einem langjährigen Rechtsstreit um die Zahlung einer angemessenen Erfindervergütung vertreten. Anhängig war eine Stufenklage, die in beiden Stufen zu Entscheidungen des Landgerichts Magdeburg führte (Teilurteil des LG Magdeburg zur Auskunft; Endurteil des LG Magdeburg zur Vergütungshöhe), die zwar formal rechtskräftig wurden, aus denen die Parteien allerdings WEITERLESEN

05.04.18

IP-Kanzlei Lang schützt erfolgreich den guten Ruf einer bekannten Winzerfamilie

In einer außergerichtlich geführten Streitigkeit gegen den Autor sowie den Verlag eines im Jahr 2017 erschienenen Buches über eine bekannte deutsche Winzerfamilie ist es Rechtsanwalt Lang gelungen, den guten Ruf der betroffenen Familie nach empfindlichen Verletzungen ihrer Persönlichkeitsrechte bestmöglich zu schützen. Über die betroffene Winzerfamilie, die über eine jahrhundertelange Tradition als in Deutschland führende Weinbauern WEITERLESEN

20.06.17

RA Lang obsiegt in Grundsatzverfahren zur Preisfindung bei Oldtimern, insbesondere: zur Sittenwidrigkeit eines Oldtimerverkaufs.

Mit Urteil vom 08.03.2017 hat das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG Stuttgart Az. 3 U 30/16 hier abrufbar, LG Ulm Az. 4 O 181/13) wichtige, grundlegende Regeln zur Preisfindung bei Oldtimern festgestellt, mit denen sowohl den Käufern als auch den Verkäufern solcher Fahrzeuge Pflichten auferlegt werden, die in der Praxis häufig nur sehr schwer zu erfüllen sind. WEITERLESEN

05.02.16

Abschluss von Vergleichen in Sachen Scala – Beendigung aller Rechtsstreite

Alle von der IP-Kanzlei Lang vertretenen Mandantinnen und Mandanten haben am gestrigen Donnerstag, den 04.02.2016, mit der Sparkasse Ulm die gütliche Beilegung ihrer Scala-Streitsachen vereinbart. Die entsprechenden Vergleichsvereinbarungen, auf die sich die Parteien außergerichtlich, d.h. nicht-öffentlich und ohne Mitwirkung der befassten Gerichte verständigt haben, wurden gestern durch Rechtsanwalt Christoph Lang und den Vorstand der Sparkasse WEITERLESEN

09.10.15

Bedeutung der Scala-Entscheidung des OLG Stuttgart für die Kündigungen von Bausparverträgen

Obiter Dictum des 9. Zivilsenats zu Bausparfällen

Nach dem Urteil des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 23.09.2015 in Sachen Scala I (OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) drängt sich die Frage auf, ob dessen Scala-Entscheidung für die von diversen Bausparkassen in zwischenzeitlich mehreren hunderttausend Fällen ausgesprochenen Kündigungen von Bausparverträgen von WEITERLESEN

09.10.15

Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in Sachen Scala I

Das vollständig abgefasste Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in Sachen Scala I (Az. OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) ist den Streitparteien zwischenzeitlich zugestellt worden.

Eine geschwärzte Abschrift des Urteils ist hier abrufbar.

Zur leichteren Lesbarkeit der zentralen Passagen des Urteils kann die folgende Gliederungsübersicht dienen:

Urteilstenor S. 2 A) Zusammenfassung der WEITERLESEN

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