Aktuelles19.12.23 Mit Urteil vom 23.11.2023 (Az. 29 U 2165/20) hat das Oberlandesgericht München in dem langjährigen Rechtsstreit des von Rechtsanwalt Lang vertretenen Gastwirts Roth gegen die Gemeinde Bodman-Ludwigshafen entschieden (der Südkurier berichtete wiederholt), dass die Marke „Apfelzügle“ des Gastwirts Marco Roth (http://www.hof-neuhaus.de, Überlingen) in Bezug auf die Dienstleistungen der Klassen 43 und 35, nämlich insbesondere die … WEITERLESEN 15.10.23 In dem berichteten Fall hat das Landgericht München I zwischenzeitlich rechtskräftig entschieden. Es hat die Frage dahinstehen lassen, ob die Nachahmung eines Webauftritts bzw. Webshops aufgrund verwendeter Farben, Seitenlayout und Grafiken selbst dann ein Fall des § 4 Nr. 3 UWG sein kann, wenn die mit der Webseite beworbenen Waren unzweifelhaft wettbewerbskonform sind, also ihrerseits … WEITERLESEN 07.11.22 Gericht fällt Grundsatzentscheidung zur Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte für Markennichtigkeitswiderklagen nach Rücknahme der Verletzungsklage In einem vor dem Oberlandesgericht München geführten Markenverletzungsrechtsstreit, in dem die Beklagtenseite sich unter anderem mit einer Widerklage auf Nichtigkeit der Streitmarke verteidigt, hat das Oberlandesgericht München nach Rücknahme der Verletzungsklage den Rechtsstreit an den EuGH vorgelegt mit der Frage, ob … WEITERLESEN 07.03.22 In einem Rechtsstreit mit vorangegangenem Abmahnverfahren macht die Gegenseite des von uns vertretenen Beklagten derzeit Ansprüche wegen unlauterer wettbewerblicher Nachahmung gemäß § 4 Nr. 3 UWG geltend mit der Begründung, dass der Beklagte den Webauftritt der Klägerin hochgradig ähnlich nachgeahmt habe und es so zu einer Herkunftstäuschung der Abnehmer bzw. einer unangemessenen Ausnutzung der Wertschätzung … WEITERLESEN 14.05.19 Der Bundesgerichtshof hat heute Nachmittag entschieden, dass die Kündigung langlaufender Sparverträge „S-Prämiensparen flexibel“ der Sparkasse Stendal nach Erreichen der höchsten Prämienstufe wirksam ist. Zu dem Urteil liegt – abgesehen von einer Vielzahl von Medienberichten – seitens des Bundesgerichtshofs bislang nur eine Pressemitteilung vor, die hier verlinkt ist. Die Ausfertigung und Veröffentlichung des Urteils wird noch … WEITERLESEN 29.04.19 In einem klassischen Streit über eine Markenverletzung haben wir in den letzten Wochen ein Unternehmen aus der Pharmabranche vertreten. Klassisch war der Streit deshalb, weil für identische Waren zwei Zeichen einander gegenüber standen, die deshalb als hochgradig ähnlich zu beurteilen sind, weil ihr begrifflicher Ursprung jeweils von der Wirkstoffbezeichnung des gekennzeichneten Pharmaka abgeleitet war (was … WEITERLESEN 04.09.18 Rechtsanwalt Lang hat erfolgreich an einem Mediationsverfahren mitgewirkt, in dem er einen der größten deutschen Patentverwerter der öffentlichen Hand vertreten hat. Streitgegenstand war die Zahlung von Lizenzgebühren, die der Vertragspartner des Patentverwerters aus einem geschlossenen Lizenzvertrag zu zahlen verpflichtet war. In technischer Hinsicht ging es um eine äußerst vielversprechende Grundlagentechnologie aus dem Bereich der Chemie, … WEITERLESEN 16.05.18 Rechtsanwalt Lang hat drei Erfinder im Ergebnis erfolgreich in einem langjährigen Rechtsstreit um die Zahlung einer angemessenen Erfindervergütung gegen ihre (ehemalige) Arbeitgeberin bzw. – genauer – deren Rechtsnachfolgerin vertreten (Teilurteil des LG Magdeburg zur Auskunft; Endurteil des LG Magdeburg zur Vergütungshöhe). Kennzeichnend für den Streitfall war, dass sich das beklagte Unternehmen in allen Verfahrensstadien mit … WEITERLESEN 16.05.18 Rechtsanwalt Lang hat drei Erfinder im Ergebnis erfolgreich in einem langjährigen Rechtsstreit um die Zahlung einer angemessenen Erfindervergütung vertreten. Anhängig war eine Stufenklage, die in beiden Stufen zu Entscheidungen des Landgerichts Magdeburg führte (Teilurteil des LG Magdeburg zur Auskunft; Endurteil des LG Magdeburg zur Vergütungshöhe), die zwar formal rechtskräftig wurden, aus denen die Parteien allerdings … WEITERLESEN 05.04.18 In einer außergerichtlich geführten Streitigkeit gegen den Autor sowie den Verlag eines im Jahr 2017 erschienenen Buches über eine bekannte deutsche Winzerfamilie ist es Rechtsanwalt Lang gelungen, den guten Ruf der betroffenen Familie nach empfindlichen Verletzungen ihrer Persönlichkeitsrechte bestmöglich zu schützen. Über die betroffene Winzerfamilie, die über eine jahrhundertelange Tradition als in Deutschland führende Weinbauern … WEITERLESEN | Herrenkellergasse 5
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