Aktuelles

20.06.17

RA Lang obsiegt in Grundsatzverfahren zur Preisfindung bei Oldtimern, insbesondere: zur Sittenwidrigkeit eines Oldtimerverkaufs.

Mit Urteil vom 08.03.2017 hat das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG Stuttgart Az. 3 U 30/16 hier abrufbar, LG Ulm Az. 4 O 181/13) wichtige, grundlegende Regeln zur Preisfindung bei Oldtimern festgestellt, mit denen sowohl den Käufern als auch den Verkäufern solcher Fahrzeuge Pflichten auferlegt werden, die in der Praxis häufig nur sehr schwer zu erfüllen sind. WEITERLESEN

05.02.16

Abschluss von Vergleichen in Sachen Scala – Beendigung aller Rechtsstreite

Alle von der IP-Kanzlei Lang vertretenen Mandantinnen und Mandanten haben am gestrigen Donnerstag, den 04.02.2016, mit der Sparkasse Ulm die gütliche Beilegung ihrer Scala-Streitsachen vereinbart. Die entsprechenden Vergleichsvereinbarungen, auf die sich die Parteien außergerichtlich, d.h. nicht-öffentlich und ohne Mitwirkung der befassten Gerichte verständigt haben, wurden gestern durch Rechtsanwalt Christoph Lang und den Vorstand der Sparkasse Ulm WEITERLESEN

09.10.15

Bedeutung der Scala-Entscheidung des OLG Stuttgart für die Kündigungen von Bausparverträgen

Obiter Dictum des 9. Zivilsenats zu Bausparfällen

Nach dem Urteil des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 23.09.2015 in Sachen Scala I (OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) drängt sich die Frage auf, ob dessen Scala-Entscheidung für die von diversen Bausparkassen in zwischenzeitlich mehreren hunderttausend Fällen ausgesprochenen Kündigungen von Bausparverträgen von WEITERLESEN

09.10.15

Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in Sachen Scala I

Das vollständig abgefasste Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in Sachen Scala I (Az. OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) ist den Streitparteien zwischenzeitlich zugestellt worden.

Eine geschwärzte Abschrift des Urteils ist hier abrufbar.

Zur leichteren Lesbarkeit der zentralen Passagen des Urteils kann die folgende Gliederungsübersicht dienen:

Urteilstenor S. 2 A) Zusammenfassung der WEITERLESEN

24.09.15

Fortgang der Scala-Rechtsstreite nach den ersten Urteilen des OLG Stuttgart

Soweit Stand heute absehbar, ist davon auszugehen, dass die Scala-Rechtsstreite wie folgt weitergehen:

1. Die vor dem Landgericht Ulm und Oberlandesgericht Stuttgart anhängigen Verfahren laufen grundsätzlich unverändert weiter. Jeder Sparer, der seine Rechte durchsetzen möchte, muss sie selbständig geltend machen.

2. Vor dem Landgericht Ulm sind die nächsten Verhandlungstermine auf Mittwoch, 11.11.2015, und Montag, 16.11.2015, bestimmt. Am 16.11.2015 WEITERLESEN

24.09.15

Entscheidungen des OLG Stuttgart in Sachen Scala I und Scala V

Mit Urteilen vom 23.09.2015 hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart die Berufungen der Sparkasse Ulm in Sachen Scala I (LG Ulm 4 O 273/13; OLG Stuttgart 9 U 31/15) und Scala V (LG Ulm 4 O 379/13; OLG Stuttgart 9 U 48/15) zurückgewiesen. Damit haben die klagenden Scala-Sparer in allen Streitfragen, die in diesen WEITERLESEN

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