16.05.18

Langjährig geführter Erfindervergütungsprozess bestätigt grundsätzliche Erfahrungssätze zu Arbeitnehmererfinderstreitsachen.

Rechtsanwalt Lang hat drei Erfinder im Ergebnis erfolgreich in einem langjährigen Rechtsstreit um die Zahlung einer angemessenen Erfindervergütung gegen ihre (ehemalige) Arbeitgeberin bzw. – genauer – deren Rechtsnachfolgerin vertreten (Teilurteil des LG Magdeburg zur Auskunft; Endurteil des LG Magdeburg zur Vergütungshöhe).

Kennzeichnend für den Streitfall war, dass sich das beklagte Unternehmen in allen Verfahrensstadien mit WEITERLESEN

16.05.18

Arbeitnehmererfinderrecht: Vergütungsprozess über mehrere Instanzen gewonnen.

Rechtsanwalt Lang hat drei Erfinder im Ergebnis erfolgreich in einem langjährigen Rechtsstreit um die Zahlung einer angemessenen Erfindervergütung vertreten. Anhängig war eine Stufenklage, die in beiden Stufen zu Entscheidungen des Landgerichts Magdeburg führte (Teilurteil des LG Magdeburg zur Auskunft; Endurteil des LG Magdeburg zur Vergütungshöhe), die zwar formal rechtskräftig wurden, aus denen die Parteien allerdings WEITERLESEN