sucram
RA Lang obsiegt in Grundsatzverfahren zur Preisfindung bei Oldtimern, insbesondere: zur Sittenwidrigkeit eines Oldtimerverkaufs.
Mit Urteil vom 08.03.2017 hat das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG Stuttgart Az. 3 U 30/16 hier abrufbar, LG Ulm Az. 4 O 181/13) wichtige, grundlegende Regeln zur Preisfindung bei Oldtimern festgestellt, mit denen sowohl den Käufern als auch den Verkäufern solcher Fahrzeuge Pflichten auferlegt werden, die in der Praxis häufig nur [...]
Christoph Lang LL.M.
Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz European Patent Attorney
Abschluss von Vergleichen in Sachen Scala – Beendigung aller Rechtsstreite
Alle von der IP-Kanzlei Lang vertretenen Mandantinnen und Mandanten haben am gestrigen Donnerstag, den 04.02.2016, mit der Sparkasse Ulm die gütliche Beilegung ihrer Scala-Streitsachen vereinbart. Die entsprechenden Vergleichsvereinbarungen, auf die sich die Parteien außergerichtlich, d.h. nicht-öffentlich und ohne Mitwirkung der befassten Gerichte verständigt haben, wurden gestern durch Rechtsanwalt Christoph Lang und [...]
Bedeutung der Scala-Entscheidung des OLG Stuttgart für die Kündigungen von Bausparverträgen
Obiter Dictum des 9. Zivilsenats zu Bausparfällen Nach dem Urteil des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 23.09.2015 in Sachen Scala I (OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) drängt sich die Frage auf, ob dessen Scala-Entscheidung für die von diversen Bausparkassen in zwischenzeitlich mehreren hunderttausend Fällen [...]
Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in Sachen Scala I
Das vollständig abgefasste Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in Sachen Scala I (Az. OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) ist den Streitparteien zwischenzeitlich zugestellt worden. Eine geschwärzte Abschrift des Urteils ist hier abrufbar. Zur leichteren Lesbarkeit der zentralen Passagen des Urteils kann die folgende Gliederungsübersicht dienen: Urteilstenor [...]
Fortgang der Scala-Rechtsstreite nach den ersten Urteilen des OLG Stuttgart
Soweit Stand heute absehbar, ist davon auszugehen, dass die Scala-Rechtsstreite wie folgt weitergehen: 1. Die vor dem Landgericht Ulm und Oberlandesgericht Stuttgart anhängigen Verfahren laufen grundsätzlich unverändert weiter. Jeder Sparer, der seine Rechte durchsetzen möchte, muss sie selbständig geltend machen. 2. Vor dem Landgericht Ulm sind die nächsten Verhandlungstermine auf Mittwoch, 11.11.2015, und [...]
Entscheidungen des OLG Stuttgart in Sachen Scala I und Scala V
Mit Urteilen vom 23.09.2015 hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart die Berufungen der Sparkasse Ulm in Sachen Scala I (LG Ulm 4 O 273/13; OLG Stuttgart 9 U 31/15) und Scala V (LG Ulm 4 O 379/13; OLG Stuttgart 9 U 48/15) zurückgewiesen. Damit haben die klagenden Scala-Sparer in [...]
Sparkasse geht in Sachen Scala II, III, XI und XII in Berufung
Die Sparkasse hat nun auch in den Scala-Rechtsstreiten II, III, XI und XII (i.e. int. Nummerierung der IP-Kanzlei Lang), in denen die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm am 07.08.2015 Urteile gesprochen hat, Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt. Die Verfahren werden unter den folgenden Aktenzeichen geführt: Scala II: LG Ulm 4 [...]
Stellungnahme von Rechtsanwalt Lang zu dem Vergleichsvorschlag der Sparkasse Ulm vom 17.09.2015
1. Wir, die Vertreter der Scala-Kläger begrüßen es sehr, wenn es stimmt, dass die Sparkasse Ulm die Scala-Rechtsstreite einvernehmlich lösen möchte. Dies war von Beginn an das Ziel, das die Kläger mit den erhobenen Klagen verfolgt haben. Seit dem Frühjahr 2013 wurden von uns daher immer wieder Einigungsversuche unternommen - [...]
Neues Vergleichsangebot der Sparkasse in Sachen Scala I und Scala V
Mit Faxschreiben vom 17.09.2015 hat die Sparkasse in den Rechtsstreiten Scala I (Az. OLG Stuttgart 9 U 31/15) und Scala V (Az. OLG Stuttgart 9 U 48/15) Vergleichsangebote unterbreitet. Weil die Sparkasse bestimmte Vertreter der Ulmer Presse darüber gestern sogleich unterrichtet hat, wurde heute schon in diversen Medien darüber berichtet [...]
Kontakt
Herrenkellergasse 5
89073 Ulm
T +49 (0) 731/95 08 31-03
Herzogspitalstraße 11
80331 München
T +49 (0) 89/24 20 41-86
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RA Lang obsiegt in Grundsatzverfahren zur Preisfindung bei Oldtimern, insbesondere: zur Sittenwidrigkeit eines Oldtimerverkaufs.
Mit Urteil vom 08.03.2017 hat das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG Stuttgart Az. 3 U 30/16 hier abrufbar, LG Ulm Az. 4 O 181/13) wichtige, grundlegende Regeln zur Preisfindung bei Oldtimern festgestellt, mit denen sowohl den Käufern als auch den Verkäufern solcher Fahrzeuge Pflichten auferlegt werden, die in der Praxis häufig nur [...]
Christoph Lang LL.M.
Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz European Patent Attorney
Abschluss von Vergleichen in Sachen Scala – Beendigung aller Rechtsstreite
Alle von der IP-Kanzlei Lang vertretenen Mandantinnen und Mandanten haben am gestrigen Donnerstag, den 04.02.2016, mit der Sparkasse Ulm die gütliche Beilegung ihrer Scala-Streitsachen vereinbart. Die entsprechenden Vergleichsvereinbarungen, auf die sich die Parteien außergerichtlich, d.h. nicht-öffentlich und ohne Mitwirkung der befassten Gerichte verständigt haben, wurden gestern durch Rechtsanwalt Christoph Lang und [...]
Bedeutung der Scala-Entscheidung des OLG Stuttgart für die Kündigungen von Bausparverträgen
Obiter Dictum des 9. Zivilsenats zu Bausparfällen Nach dem Urteil des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 23.09.2015 in Sachen Scala I (OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) drängt sich die Frage auf, ob dessen Scala-Entscheidung für die von diversen Bausparkassen in zwischenzeitlich mehreren hunderttausend Fällen [...]
Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in Sachen Scala I
Das vollständig abgefasste Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in Sachen Scala I (Az. OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) ist den Streitparteien zwischenzeitlich zugestellt worden. Eine geschwärzte Abschrift des Urteils ist hier abrufbar. Zur leichteren Lesbarkeit der zentralen Passagen des Urteils kann die folgende Gliederungsübersicht dienen: Urteilstenor [...]
Fortgang der Scala-Rechtsstreite nach den ersten Urteilen des OLG Stuttgart
Soweit Stand heute absehbar, ist davon auszugehen, dass die Scala-Rechtsstreite wie folgt weitergehen: 1. Die vor dem Landgericht Ulm und Oberlandesgericht Stuttgart anhängigen Verfahren laufen grundsätzlich unverändert weiter. Jeder Sparer, der seine Rechte durchsetzen möchte, muss sie selbständig geltend machen. 2. Vor dem Landgericht Ulm sind die nächsten Verhandlungstermine auf Mittwoch, 11.11.2015, und [...]
Entscheidungen des OLG Stuttgart in Sachen Scala I und Scala V
Mit Urteilen vom 23.09.2015 hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart die Berufungen der Sparkasse Ulm in Sachen Scala I (LG Ulm 4 O 273/13; OLG Stuttgart 9 U 31/15) und Scala V (LG Ulm 4 O 379/13; OLG Stuttgart 9 U 48/15) zurückgewiesen. Damit haben die klagenden Scala-Sparer in [...]
Sparkasse geht in Sachen Scala II, III, XI und XII in Berufung
Die Sparkasse hat nun auch in den Scala-Rechtsstreiten II, III, XI und XII (i.e. int. Nummerierung der IP-Kanzlei Lang), in denen die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm am 07.08.2015 Urteile gesprochen hat, Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt. Die Verfahren werden unter den folgenden Aktenzeichen geführt: Scala II: LG Ulm 4 [...]
Stellungnahme von Rechtsanwalt Lang zu dem Vergleichsvorschlag der Sparkasse Ulm vom 17.09.2015
1. Wir, die Vertreter der Scala-Kläger begrüßen es sehr, wenn es stimmt, dass die Sparkasse Ulm die Scala-Rechtsstreite einvernehmlich lösen möchte. Dies war von Beginn an das Ziel, das die Kläger mit den erhobenen Klagen verfolgt haben. Seit dem Frühjahr 2013 wurden von uns daher immer wieder Einigungsversuche unternommen - [...]
Neues Vergleichsangebot der Sparkasse in Sachen Scala I und Scala V
Mit Faxschreiben vom 17.09.2015 hat die Sparkasse in den Rechtsstreiten Scala I (Az. OLG Stuttgart 9 U 31/15) und Scala V (Az. OLG Stuttgart 9 U 48/15) Vergleichsangebote unterbreitet. Weil die Sparkasse bestimmte Vertreter der Ulmer Presse darüber gestern sogleich unterrichtet hat, wurde heute schon in diversen Medien darüber berichtet [...]
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RA Lang obsiegt in Grundsatzverfahren zur Preisfindung bei Oldtimern, insbesondere: zur Sittenwidrigkeit eines Oldtimerverkaufs.
Mit Urteil vom 08.03.2017 hat das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG Stuttgart Az. 3 U 30/16 hier abrufbar, LG Ulm Az. 4 O 181/13) wichtige, grundlegende Regeln zur Preisfindung bei Oldtimern festgestellt, mit denen sowohl den Käufern als auch den Verkäufern solcher Fahrzeuge Pflichten auferlegt werden, die in der Praxis häufig nur [...]
Christoph Lang LL.M.
Rechtsanwalt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz European Patent Attorney
Abschluss von Vergleichen in Sachen Scala – Beendigung aller Rechtsstreite
Alle von der IP-Kanzlei Lang vertretenen Mandantinnen und Mandanten haben am gestrigen Donnerstag, den 04.02.2016, mit der Sparkasse Ulm die gütliche Beilegung ihrer Scala-Streitsachen vereinbart. Die entsprechenden Vergleichsvereinbarungen, auf die sich die Parteien außergerichtlich, d.h. nicht-öffentlich und ohne Mitwirkung der befassten Gerichte verständigt haben, wurden gestern durch Rechtsanwalt Christoph Lang und [...]
Bedeutung der Scala-Entscheidung des OLG Stuttgart für die Kündigungen von Bausparverträgen
Obiter Dictum des 9. Zivilsenats zu Bausparfällen Nach dem Urteil des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 23.09.2015 in Sachen Scala I (OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) drängt sich die Frage auf, ob dessen Scala-Entscheidung für die von diversen Bausparkassen in zwischenzeitlich mehreren hunderttausend Fällen [...]
Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in Sachen Scala I
Das vollständig abgefasste Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in Sachen Scala I (Az. OLG Stuttgart 9 U 31/15, LG Ulm 4 O 273/13) ist den Streitparteien zwischenzeitlich zugestellt worden. Eine geschwärzte Abschrift des Urteils ist hier abrufbar. Zur leichteren Lesbarkeit der zentralen Passagen des Urteils kann die folgende Gliederungsübersicht dienen: Urteilstenor [...]
Fortgang der Scala-Rechtsstreite nach den ersten Urteilen des OLG Stuttgart
Soweit Stand heute absehbar, ist davon auszugehen, dass die Scala-Rechtsstreite wie folgt weitergehen: 1. Die vor dem Landgericht Ulm und Oberlandesgericht Stuttgart anhängigen Verfahren laufen grundsätzlich unverändert weiter. Jeder Sparer, der seine Rechte durchsetzen möchte, muss sie selbständig geltend machen. 2. Vor dem Landgericht Ulm sind die nächsten Verhandlungstermine auf Mittwoch, 11.11.2015, und [...]
Entscheidungen des OLG Stuttgart in Sachen Scala I und Scala V
Mit Urteilen vom 23.09.2015 hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart die Berufungen der Sparkasse Ulm in Sachen Scala I (LG Ulm 4 O 273/13; OLG Stuttgart 9 U 31/15) und Scala V (LG Ulm 4 O 379/13; OLG Stuttgart 9 U 48/15) zurückgewiesen. Damit haben die klagenden Scala-Sparer in [...]
Sparkasse geht in Sachen Scala II, III, XI und XII in Berufung
Die Sparkasse hat nun auch in den Scala-Rechtsstreiten II, III, XI und XII (i.e. int. Nummerierung der IP-Kanzlei Lang), in denen die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm am 07.08.2015 Urteile gesprochen hat, Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt. Die Verfahren werden unter den folgenden Aktenzeichen geführt: Scala II: LG Ulm 4 [...]
Stellungnahme von Rechtsanwalt Lang zu dem Vergleichsvorschlag der Sparkasse Ulm vom 17.09.2015
1. Wir, die Vertreter der Scala-Kläger begrüßen es sehr, wenn es stimmt, dass die Sparkasse Ulm die Scala-Rechtsstreite einvernehmlich lösen möchte. Dies war von Beginn an das Ziel, das die Kläger mit den erhobenen Klagen verfolgt haben. Seit dem Frühjahr 2013 wurden von uns daher immer wieder Einigungsversuche unternommen - [...]
Neues Vergleichsangebot der Sparkasse in Sachen Scala I und Scala V
Mit Faxschreiben vom 17.09.2015 hat die Sparkasse in den Rechtsstreiten Scala I (Az. OLG Stuttgart 9 U 31/15) und Scala V (Az. OLG Stuttgart 9 U 48/15) Vergleichsangebote unterbreitet. Weil die Sparkasse bestimmte Vertreter der Ulmer Presse darüber gestern sogleich unterrichtet hat, wurde heute schon in diversen Medien darüber berichtet [...]
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