Posts nach dem Urteil in Sachen Scala I
Ergebnisse des Scala-Verhandlungstages vom 13.07.2015
Zu den wesentlichen neuen Erkenntnissen, die der heutige Scala-Verhandlungstag vor dem Landgericht Ulm erbracht hat, verweisen wir zunächst auf die nachfolgend wiedergegebene Pressemitteilung des Pressesprechers des Landgerichts Ulm: "Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm verhandelt heute in Sachen „Scala“ in vier Verfahren. Gegenstand der bis zur Stunde durchgeführten drei Verhandlungen war insbesondere die Frage der zutreffenden Zinsberechnung der Scala-Sparverträge. Kernpunkt des Meinungsstreits ist hier die Frage, ob der der variable Grundzins in einem relativen oder absoluten Verhältnis zum Referenzzins steht. Die Kammer hat ihre vorläufige Rechtssauffassung zum Ausdruck gebracht, wonach sie im Wege einer ergänzenden Vertragsauslegung das relative Verhältnis favorisiere, [...]
Scala-Verhandlungstag am 13.07.2015 in Sachen Scala II, III, XI und XII
Für Montag, 13.07.2015, hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm in vier Scala-Rechtsstreiten (nach unserer internen Nummerierung als Scala II, III, XI und XII bezeichnet) Verhandlungstermine angesetzt, die ab 9 Uhr in Saal 213 des Landgerichts Ulm, Olgastraße 106 stattfinden werden. In den vier Verfahren geht es zusammengenommen um sämtliche Streitfragen, die sich in dem Scala-Streitkomplex stellen, nämlich (vereinfacht zusammengefasst): Darf die Sparkasse Ulm die mit den Sparern geschlossenen Scala-Sparverträge vor Ablauf der 25-jährigen Mindestvertragslaufzeit ordentlich kündigen? Sind die Sparer berechtigt, die monatliche Sparrate in der Marge von € 25,- bis € 2.500,- (bzw. entsprechende DM-Beträge oder - bei älteren Verträgen - bis [...]
Kontakt
Herrenkellergasse 5
89073 Ulm
T +49 (0) 731/95 08 31-03
Herzogspitalstraße 11
80331 München
T +49 (0) 89/24 20 41-86
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Zu den wesentlichen neuen Erkenntnissen, die der heutige Scala-Verhandlungstag vor dem Landgericht Ulm erbracht hat, verweisen wir zunächst auf die nachfolgend wiedergegebene Pressemitteilung des Pressesprechers des Landgerichts Ulm: "Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm verhandelt heute in Sachen „Scala“ in vier Verfahren. Gegenstand der bis zur Stunde durchgeführten drei Verhandlungen war insbesondere die Frage der zutreffenden Zinsberechnung der Scala-Sparverträge. Kernpunkt des Meinungsstreits ist hier die Frage, ob der der variable Grundzins in einem relativen oder absoluten Verhältnis zum Referenzzins steht. Die Kammer hat ihre vorläufige Rechtssauffassung zum Ausdruck gebracht, wonach sie im Wege einer ergänzenden Vertragsauslegung das relative Verhältnis favorisiere, [...]
Scala-Verhandlungstag am 13.07.2015 in Sachen Scala II, III, XI und XII
Für Montag, 13.07.2015, hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm in vier Scala-Rechtsstreiten (nach unserer internen Nummerierung als Scala II, III, XI und XII bezeichnet) Verhandlungstermine angesetzt, die ab 9 Uhr in Saal 213 des Landgerichts Ulm, Olgastraße 106 stattfinden werden. In den vier Verfahren geht es zusammengenommen um sämtliche Streitfragen, die sich in dem Scala-Streitkomplex stellen, nämlich (vereinfacht zusammengefasst): Darf die Sparkasse Ulm die mit den Sparern geschlossenen Scala-Sparverträge vor Ablauf der 25-jährigen Mindestvertragslaufzeit ordentlich kündigen? Sind die Sparer berechtigt, die monatliche Sparrate in der Marge von € 25,- bis € 2.500,- (bzw. entsprechende DM-Beträge oder - bei älteren Verträgen - bis [...]
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Zu den wesentlichen neuen Erkenntnissen, die der heutige Scala-Verhandlungstag vor dem Landgericht Ulm erbracht hat, verweisen wir zunächst auf die nachfolgend wiedergegebene Pressemitteilung des Pressesprechers des Landgerichts Ulm: "Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm verhandelt heute in Sachen „Scala“ in vier Verfahren. Gegenstand der bis zur Stunde durchgeführten drei Verhandlungen war insbesondere die Frage der zutreffenden Zinsberechnung der Scala-Sparverträge. Kernpunkt des Meinungsstreits ist hier die Frage, ob der der variable Grundzins in einem relativen oder absoluten Verhältnis zum Referenzzins steht. Die Kammer hat ihre vorläufige Rechtssauffassung zum Ausdruck gebracht, wonach sie im Wege einer ergänzenden Vertragsauslegung das relative Verhältnis favorisiere, [...]
Scala-Verhandlungstag am 13.07.2015 in Sachen Scala II, III, XI und XII
Für Montag, 13.07.2015, hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm in vier Scala-Rechtsstreiten (nach unserer internen Nummerierung als Scala II, III, XI und XII bezeichnet) Verhandlungstermine angesetzt, die ab 9 Uhr in Saal 213 des Landgerichts Ulm, Olgastraße 106 stattfinden werden. In den vier Verfahren geht es zusammengenommen um sämtliche Streitfragen, die sich in dem Scala-Streitkomplex stellen, nämlich (vereinfacht zusammengefasst): Darf die Sparkasse Ulm die mit den Sparern geschlossenen Scala-Sparverträge vor Ablauf der 25-jährigen Mindestvertragslaufzeit ordentlich kündigen? Sind die Sparer berechtigt, die monatliche Sparrate in der Marge von € 25,- bis € 2.500,- (bzw. entsprechende DM-Beträge oder - bei älteren Verträgen - bis [...]
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