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SCALA NEWS – Posts in chronologischer Ordnung04.08.14 Nach Mitteilung des Landgerichts Ulm vom 31.07.2014 wird in Sachen Scala I, Lang ./. Sparkasse Ulm (Az. 4 O 273/13), am 12.11.2014 erneut mündlich zur Sache verhandelt werden. Der Verkündungstermin vom 04.08.2014 wurde infolgedessen aufgehoben. Grund für die erneute mündliche Verhandlung sind zwei Hilfsanträge, die die Sparkasse Ulm in einem Schriftsatz vom 02.05.2014, mithin nach … WEITERLESEN 04.08.14 Einem Teil der Presseberichterstattung vom 01.08.2014 haben wir, die Vertreter der Mandantengruppe Lang, entnehmen dürfen, dass die Sparkasse Ulm nach Auskunft ihrer Pressestelle die von uns als Vergleichslösung vorgeschlagenen Regelungen zur Dauer der Mindestlaufzeit der Scala-Verträge bzw. einen dementsprechenden Kündigungsausschluss sowie die Regelungen zu einseitigen Ratenerhöhungen der Scala-Kontoinhaber zu akzeptieren bereit ist. Dies ist insofern … WEITERLESEN 03.08.14 Wie am 30.07.2014 öffentlich bekannt wurde, sind die Vergleichsverhandlungen, die zwischen einer Gruppe von 59 Scala-Kontoinhabern, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Lang, und der Sparkasse Ulm seit Anfang Mai geführt wurden, gescheitert. Ziel der Verhandlungen war es, eine umfassende Befriedung der Scala-Streitsache insgesamt zu erreichen: Die angestrebte Einigung sollte daher sämtliche offenen Streitfragen umfassen und sowohl … WEITERLESEN 26.06.14 Das Landgericht Ulm hat heute durch den Pressesprecher VRiLG Dr. Steinle bekannt gegeben, dass der Verkündungstermin in dem Rechtsstreit Lang ./. Sparkasse Ulm (Az. 4 O 273/13 – Scala I) vom 30.06.2014 auf den 04.08.2014, 11:30 Uhr verlegt wurde. Eine Begründung für die Verlegung wurde nicht gegeben. In dem Rechtsstreit wurde bereits am 31.03.2014 vor … WEITERLESEN 18.06.14 In jeweils eigenen Pressemitteilungen haben die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg und die Sparkasse Ulm heute übereinstimmend bekannt gegeben, dass sie den zwischen ihnen anhängigen Scala-Rechtsstreit (dazu bereits Post vom 02.12.2013 sowie Post vom 03.12.2013) im Wege einer einvernehmlichen, vergleichsweisen Lösung beendet haben (wegen Einzelheiten wird auf die Webseiten der Parteien verwiesen). Freilich hat dieser Vergleich keinerlei Einfluss … WEITERLESEN 01.04.14 Wie bereits vielfach berichtet, wurde am gestrigen Montag, 31.03.2014, vor der 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm die erste Klage eines Scala-Sparers (Az. LG Ulm 4 O 273/13 – „Scala I“), die von Rechtsanwalt Lang vertreten wurde, und die Unterlassungsklage der Verbraucherzentrale verhandelt (Az. LG Ulm 4 O 364/13). In der Klage des Scala-Sparers „Scala I“ … WEITERLESEN 27.03.14 Der Schlichter der Sparkassen-Finanzgruppe Baden-Württemberg, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.D. Dr. Hansjörg Lohrmann, hat die Schlichtung der Streitfrage, wie der variable Grundzins zu den Scala-Sparverträgen der Sparkasse Ulm zu berechnen ist, im Ergebnis als gescheitert erklärt, weil die Sparkasse Ulm eine Einigung über nachträgliche Zinszahlungen ablehne. Der Minimalvorschlag des Schlichters geht nun dahin, dass die … WEITERLESEN 26.03.14 Rechtsanwalt Lang erweitert namens der Kläger die zweite, von ihm vertretene Scala-Klage vor dem Landgericht Ulm (es sind derzeit für 15 Kläger Verfahren anhängig, siehe dazu Post vom 07.12.2013). Zur Entscheidung des Gerichts wird nun auch noch die weitere Streitfrage gestellt, ob die Sparkasse Ulm den variablen Grundzins zu den Scala-Verträgen zutreffend berechnet und festgesetzt … WEITERLESEN 24.03.14 In einer weiteren Stellungnahme zu der ersten Scala-Klage, die am 31.03.2014 vor dem Landgericht Ulm verhandelt wird, hat sich die Sparkasse Ulm auf die angebliche Unzulässigkeit des weiteren Klageantrags des Klägers berufen, mit dem dieser feststellen lassen will, dass die Sparkasse die Scala-Verträge nicht ordentlich kündigen kann (zur Klageerweiterung siehe Post vom 07.02.2014). Als Begründung … WEITERLESEN 17.02.14 In Sachen der ersten Scala-Klage (siehe dazu insbesondere die Posts vom 07.02.2014 und vom 06.12.2013) ist der neue Verhandlungstermin vor dem Landgericht Ulm bestimmt worden auf 31.03.2014, 15 Uhr. Mit der Klage sollen im Wesentlichen zwei Fragen geklärt werden: (1) Ist der Kläger berechtigt, seine monatliche Sparrate für seinen Scala-Sparvertrag einseitig in der Marge zwischen … WEITERLESEN |
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