04.08.14

Neuer Termin zur mündlichen Verhandlung am 12.11.2014 – Neue Hilfsanträge der Sparkasse Ulm

Nach Mitteilung des Landgerichts Ulm vom 31.07.2014 wird in Sachen Scala I, Lang ./. Sparkasse Ulm (Az. 4 O 273/13), am 12.11.2014 erneut mündlich zur Sache verhandelt werden. Der Verkündungstermin vom 04.08.2014 wurde infolgedessen aufgehoben.

Grund für die erneute mündliche Verhandlung sind zwei Hilfsanträge, die die Sparkasse Ulm in einem Schriftsatz vom 02.05.2014, mithin nach der mündlichen Verhandlung vom 31.03.2014, gestellt hat. Beide Hilfsanträge zielen auf eine Anpassung des Scala-Vertrages mit dem Kläger wegen von der Sparkasse geltend gemachten Wegfalls der Geschäftsgrundlage.

Zu den Hilfsanträgen, wie auch die von der Sparkasse für einen Wegfall der Geschäftsgrundlage ins Feld geführten Gründe, wird auf die nachfolgend verlinkte Präsentation verwiesen, in der sich dazu nähere Erläuterungen finden. Die Präsentation war Teil einer Stellungnahme, die Rechtsanwalt Lang in einem Pressegespräch, das am 31.07.2014 in der IP-Kanzlei Lang, Ulm, stattfand, zum damaligen Stand der Scala-Rechtsstreite vor den anwesenden Medienvertretern abgegeben hat.

Download Präsentation

 

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