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Nicht-Umstellerklagen zur Ratenerhöhung und Kündigung (Scala I – X)13.07.15 Zu den wesentlichen neuen Erkenntnissen, die der heutige Scala-Verhandlungstag vor dem Landgericht Ulm erbracht hat, verweisen wir zunächst auf die nachfolgend wiedergegebene Pressemitteilung des Pressesprechers des Landgerichts Ulm: „Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm verhandelt heute in Sachen „Scala“ in vier Verfahren. Gegenstand der bis zur Stunde durchgeführten drei Verhandlungen war insbesondere die Frage … WEITERLESEN 07.07.15 Für Montag, 13.07.2015, hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm in vier Scala-Rechtsstreiten (nach unserer internen Nummerierung als Scala II, III, XI und XII bezeichnet) Verhandlungstermine angesetzt, die ab 9 Uhr in Saal 213 des Landgerichts Ulm, Olgastraße 106 stattfinden werden. In den vier Verfahren geht es zusammengenommen um sämtliche Streitfragen, die sich in dem … WEITERLESEN 28.04.15 Nachdem die Sparkasse Ulm in Sachen Scala I Ende Februar Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart eingelegt hat (Az. 9 U 31/15) und sich eine rechtskräftige Klärung der Kündigungs- und Ratenänderungsfrage damit hinziehen wird, haben im Laufe des März und April 2015 mehr als 30 weitere Kläger, jeweils vertreten durch die IP-Kanzlei Lang, eigene Klagen zur Durchsetzung … WEITERLESEN 15.03.15 Mit Urteil vom 27.02.2015 hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm in dem Verfahren 4 O 379/13, hier als „Scala V“ bezeichnet, festgestellt, dass die Sparkasse Ulm verpflichtet ist, einseitige Ratenänderungen der klagenden Scala-Sparer in der Marge von € 25,- bis € 2.500,- auszuführen. Die Urteilsbegründung stimmt mit der Begründung in Sachen Scala I inhaltlich … WEITERLESEN 27.02.15 Ergänzend zu dem vorherigen Post vom heutigen Tag ist mitzuteilen, dass die Sparkasse Ulm nach gewährter Fristverlängerung die eingelegte Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart nun bis 11.05.2015 begründen muss. Dabei lässt sie sich weiterhin durch die Rechtsanwälte Dr. Roller & Partner, München, vertreten. Nach Zugang der Berufungsbegründung werden dann die Berufungsbeklagten (i.e. der Kläger und dessen … WEITERLESEN 27.02.15 Nach Auskunft des Oberlandesgerichts Stuttgart vom heutigen Tage hat die Sparkasse Ulm gegen die Entscheidung des Landgerichts Ulm in Sachen Scala I, LG Ulm Az. 4 O 273/13, Berufung eingelegt. Beim Oberlandesgericht Stuttgart wird das Verfahren unter dem Aktenzeichen OLG Stuttgart 9 U 31/15 geführt. In dem Verfahren Scala I geht es um die folgenden … WEITERLESEN 27.01.15 Mit Urteil vom 26.01.2015 hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm durch die Vorsitzende Richterin am Landgericht Böllert und die Richter am Landgericht Dr. Regen und Buchele (Berichterstatter) in einem ersten Scala-Klageverfahren, Az. 4 O 273/13 (hier als Scala I bezeichnet), über zwei von vier wesentlichen Streitfragen des Scala-Streitkomplexes entschieden (eine Zusammenstellung der wesentlichen Streitfragen … WEITERLESEN 21.01.15 Mit Urteil vom 18.12.2014 hat das Landgericht Ulm die Sparkasse Ulm auf Antrag einer Gruppe von ca. 20 Klägern, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Lang, verurteilt, Einsicht in sämtliche bei ihr zu den Scala-Verträgen der Kläger noch vorhandenen Daten, insbesondere Buchungsdatensätzen (d.h. Einzahlungen, Auszahlungen, Zinszahlungen, etc.), zu geben und die Sicherstellung dieser Daten durch einen von … WEITERLESEN 14.11.14 Eine Darstellung der vorläufigen Ergebnisse nach dem zweiten Verhandlungstag finden Sie hier. Wie geht es nun voraussichtlich weiter? In den Verfahren Scala I und Scala V hat die Kammer Termine zur Verkündung einer Entscheidung, voraussichtlich von Endurteilen, bestimmt auf 26.01.2015 in Sachen Scala I (13.30 Uhr, Saal 213) und auf 27.02.2015 in Sachen Scala V. … WEITERLESEN 14.11.14 Am 12.11.2014 hat die 4. Zivilkammer des Landgerichts Ulm in vier Verfahren die Klagen von insgesamt sieben Klägern verhandelt, deren ursprüngliche Scala-Verträge weiter in Kraft sind. Mit den Klagen wurden sämtliche Streitfragen zur Entscheidung des Gerichts gestellt, die sich für diesen Falltyp stellen. Eine Darstellung der Streitfragen finden Sie hier. Nach seiner (vorläufigen) Beurteilung … WEITERLESEN |
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